Teilfortschreibung Regionalplan Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie

14.07.2017

2. Offenlage- und Beteiligungsverfahren zur regionalen Windenergieplanung

Am 06.07.2017 hat der Planungsausschuss des Regionalverbands Südlicher Oberrhein den 2. Offenlage-Entwurf zur Teilfortschreibung Regionalplan Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie mit Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald festgestellt und die Durchführung des 2. Beteiligungsverfahrens beschlossen.

03/2015 - Beteiligungsverfahren 1. Offenlage-Entwurf

Zwischen dem 15. Dezember 2014 und dem 31. März 2015 fand die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit zur Teilfortschreibung Regionalplan Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie statt.

Zu dem Planentwurf bestehend aus den Plansätzen mit Begründung und der Raumnutzungskarte sowie dem Umweltbericht konnte sich Jedermann gegenüber dem Regionalverband Südlicher Oberrhein bis spätestens 31. März 2015 äußern. Stellungnahmen konnten schriftlich per Post, zur Niederschrift vor Ort (s.u.) oder per E-Mail an info@rvso.de abgegeben werden. Sämtliche Unterlagen des Offenlage-Entwurfs, zu denen eine Stellungnahme abgegeben werden konnte, stehen außerdem hier zum Download zur Verfügung:

Die weiteren zweckdienlichen Unterlagen i.S.v. § 10 Abs. 1 Satz 2 ROG dienen der ergänzenden Information. Diese Unterlagen werden zum besseren Verständnis der Regionalplaninhalte sowie des Umweltberichts zum Regionalplan zur Verfügung gestellt.

Nachfolgend finden Sie die Gebietsgeometrien als Geodaten im Shape-Format. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um eine nicht rechtskräftige Entwurfskulisse handelt. Rechtskräftig wird die Gebietsfestlegung erst in Form einer gedruckten Raumnutzungskarte im Maßstab 1:50.000, bei der die Darstellung mit einer am Rande offenen Schraffursignatur erfolgt. Bei Nutzung der hier zum Download zur Verfügung gestellten Geodaten ist deshalb zu beachten, dass die regionalplanerische Gebietsfestlegung in diesem regionalen Maßstabsbereich lediglich "gebietsscharf" erfolgt und die Gebietsgeometrien nicht in größeren Maßstäben verwendet oder interpretiert werden dürfen. 

Die ausgewählten Geodaten werden als ZIP-Datei zum Download zur Verfügung gestellt. Eine Nutzung ist nur in einem Geoinformationssystem (GIS) mit geeigneter Software möglich!

Diese Downloadmöglichkeit wird ausdrücklich nur für Informationszwecke eingeräumt. Eine Weiterverbreitung der Geodaten ist unzulässig. Urheberrechte verbleiben beim Regionalverband Südlicher Oberrhein. Bei Veröffentlichung in analoger Form ist die Datenurheberschaft mit folgender Quellenangabe zu dokumentieren: Vorranggebiete für regionalbedeutsame Windkraftanlagen (Offenlage-Entwurf Gesamtforstschreibung Regionalplan Südlicher Oberrhein, Stand Dezember 2014), Regionalverband Südlicher Oberrhein.

07/2017 - Gremienberatung 1. Offenlage

Sitzungsvorlage DS PlA 10/17

Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie mit Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald (Kapitel 3.2)
hier:
- Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens gem. § 12 LplG und § 10 ROG
- Einleitung der zweiten Offenlage
(Drucksache DS PlA 10/17,
Anlage 1
zu DS PlA 10/17
(Synoptische Darstellung der Ergebnisse der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gemäß § 12 LplG und § 10 ROG, Zuordnungstabelle ID-lfd. Nr. bzw. Zuordnungstabelle Gebiete)
Anlage 2
zu DS PlA 10/17 (Plansätze und Begründung: Fassung im Änderungsmodus bzw. Plansätze und Begründung durchgeschriebene Fassung)
Anlage 3
zu DS PlA 10/17 (Raumnutzungskarte im Maßstab 1:50.000 - Teil Nord,  Teil Mitte und Teil Süd)
Anlage 4
zu DS PlA 10/17 (Umweltbericht)
Anlage 5
zu DS PlA 10/17 (Methodendokumentation zum Kapitel 4.2.1 Windenergie)
Anlage 6
zu DS PlA 10/17 (Tabellarische und kartografische Übersicht der Vorranggebiete für Standorte regionalbedeutsamer Windkraftanlagen)
Anlage 7a
zu DS PlA 10/17 (Tabellarische und kartografische Übersicht der Ergänzungen der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald)
Anlage 7b
zu DS PlA 10/17 (Tabelle mit Gebietsinformationen der Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald)
Anlage 8
zu Ds PlA 10/17 (Synoptische Darstellung der Ergebnisse des informellen Beteiligungsverfahrens zu den vorläufig zurückgestellten Bereichen und Zuordnungstabelle ID-lfd. Nr. bzw. Zuordnungstabelle Gebiete)

Zur vollständigen Einladung einschließlich Tagesordnung hier.

07/2017 - Ergebnisse Beteiligungsverfahren 1. Offenlage

In der Planungsausschusssitzung am 06.07.2017 (DS PlA 10/17) wurde über den Umgang mit den eingegangenen Anregungen und Bedenken zum 1. Offenlage-Entwurf (Stand: Mai 2017) beraten und beschlossen. Alle vom Planungsausschuss gefasstenn Beschlüsse sind in dieser Synopse (Zuordnungstabelle ID-lfd. Nr. bzw. Zuordnungstabelle Gebiete) zusammengefasst. Private Einwendungen werden aus Datenschutzgründen anonymisiert wiedergegeben.

Die Beurteilung der Verbandsgeschäftsstelle zu jenen Anregungen und Bedenken, die im Rahmen des informellen Beteiligungsverfahrens zu den vorläufig zurückgestellten Bereichen eingegangen sind, finden sich in Anlage 8 zu DS PlA 10/17 (Synoptische Darstellung der Ergebnisse des informellen Beteiligungsverfahrens zu den vorläufig zurückgestellten Bereichen und Zuordnungstabelle ID-lfd. Nr. bzw. Zuordnungstabelle Gebiete)

07/2017 - Beteiligungsverfahren 2. Offenlage-Entwurf

Wie kann ich mich beteiligen und was habe ich zu beachten?

Zwischen dem 24. Juli und dem 31. August 2017 findet die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie mit Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald (Kapitel 3.2) statt.

Zu dem Planentwurf bestehend aus den Plansätzen mit Begründung, der Raumnutzungskarte und dem Umweltbericht, dem Methodenpapier sowie den zweckdienlichen Unterlagen kann sich jedermann gegenüber dem Regionalverband Südlicher Oberrhein bis spätestens 31. August 2017 äußern. Stellungnahmen können schriftlich per Post, zur Niederschrift vor Ort (s.u.) oder per E-Mail an info@rvso.de abgegeben werden. Für elektronisch verfasste Stellungnahmen kann zudem das eingerichtete Online-Beteiligungsportal genutzt werden.

Träger öffentlicher Belange (vgl. Verteilerliste) werden gebeten ihre Stellungnahme umgehend, spätestens bis 20. Oktober 2017 abzugeben.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können unberücksichtigt bleiben.

Wo finde ich den 2. Offenlage-Entwurf zur Einsichtnahme?

Der 2. Offenlage-Entwurf zur Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie mit Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald (Kapitel 3.2) liegt vom 24. Juli bis 31. August 2017 in gedruckter Fassung zur Einsicht für jedermann während der Sprechzeiten wie folgt aus:

  • Regionalverband Südlicher Oberrhein, Reichsgrafenstr. 19, 79102 Freiburg i. Br., Zimmer 04,
    Sprechzeiten
    Montag bis Donnerstag: 9 bis 12 und 14 bis 16 Uhr, Freitag: 9 bis 12.30 Uhr und nach Vereinbarung
    (Tel.: 0761 70327-0)

  • Stadt Freiburg i. Br., Rathaus im Stühlinger, Beratungszentrum Bauen und Energie, Fehrenbachallee 12,
    79106 Freiburg i. Br.,
    Sprechzeiten
    Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag: 7.30 bis 12 Uhr, Donnerstag 7.30 bis 16 Uhr und nach Vereinbarung (Tel.: 0761 201-4173)

  • Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Fachbereich 420 – Untere Naturschutzbehörde, Stadtstr. 3,
    79104 Freiburg i. Br., Zimmer 011,
    Sprechzeiten
    Montag bis Freitag: 8 bis 12 Uhr, Mittwoch: 14 bis 16 Uhr

  • Landratsamt Emmendingen, Fachbereich Bauleitplanung, Bahnhofstr. 2-4, 79312 Emmendingen, Zimmer 145,
    Sprechzeiten
    Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag: 8.30 bis 12 Uhr, Donnerstag: 14 bis 18 Uhr

  • Landratsamt Ortenaukreis, Dezernat 6 – Kommunales, Gewerbeaufsicht und Umwelt, Badstr. 20,
    77652 Offenburg, Zimmer 208 A,
    Sprechzeiten
    Montag bis Freitag: 8.30 bis 12 Uhr, Donnerstag 13 bis 18 Uhr

Wo finde ich die Beteiligungsunterlagen in digitaler Fassung?

Sämtliche Unterlagen des 2. Offenlage-Entwurfs zu denen eine Stellungnahme abgegeben werden kann, stehen außerdem in digitaler Fassung zum Download zur Verfügung:

Wie geht das Verfahren weiter?

Die Anregungen werden anschließend in den politischen Gremien beraten und abgewogen bevor ein Satzungsbeschluss gefasst wird. Der zeitliche Ablauf wird maßgeblich von Inhalt und Umfang der eingehenden Stellungnahmen bestimmt. Anschließend wird die Planung dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg zur Genehmigung vorgelegt. Rechtskraft erhält die Teilfortschreibung mit Veröffentlichung der Genehmigung des Ministeriums im Staatsanzeiger von Baden-Württemberg. Alle Einwender werden über den Umgang mit ihren Einwendungen informiert.

Ansprechpartner:Jens Fiedler

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