Regionalplan Südlicher Oberrhein (ohne Kapitel 4.2.1 Windenergie)

Der Regionalplan Südlicher Oberrhein bildet die rechtlich verbindliche Grundlage für die räumliche Entwicklung der Region und wird ca. alle 15 Jahre fortgeschrieben. Die vorliegende aktuelle Gesamtfortschreibung wurde von der Verbandsversammlung am 08.12.2016 als Satzung beschlossen und vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg am 26.06.2017 genehmigt. Durch die öffentlichen Bekanntmachung dieser  Genehmigung im Staatsanzeiger Baden-Württemberg am 22.09.2017 erhält der neue Regionalplan Rechtskraft.

12/2010 - Aufstellungsbeschluss

Die Verbandsversammlung des des Regionalverbandes Südlicher Oberrhein hat am 09.12.2010 den Aufstellungsbeschluss zur Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein beschlossen  Sitzungsvorlage DS PlA 10/10.

09/2013 - Beteiligungsverfahren 1. Offenlage-Entwurf

Sämtliche Teile des Offenlage-Entwurfs, zu denen eine Stellungnahme abgegeben werden konnte, stehen in digitaler Fassung zum Download zur Verfügung.

Kurzfassungen der wesentlichen Inhalte in deutscher und französischer Sprache liegen ebenfalls vor.

Die weiteren  zweckdienlichen Unterlagen dienen der ergänzenden Information. Diese Unterlagen werden zum besseren Verständnis der Regionalplaninhalte sowie des Umweltberichts zum Regionalplan zur Verfügung gestellt.

03/2015 - Gremienberatung 1. Offenlage, Kap. 1, 2, 4.1

Der Planungsausschuss hat am 12.03.2015 in öffentlicher Sitzung über die eingegangenen Stellungnahmen und die hierzu ausgearbeiteten Abwägungsvorschlägen der Verbandsgeschäftsstelle zu folgenden Kapiteln beraten und beschlossen:

  • Regionalplan allgemein,
  • Kapitel 1 (Grundsätze der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und Ordnung in der Region)
  • Kapitel 2 (Regionale Siedlungsstruktur)
  • Kapitel 4.1 (Verkehr)

Die entsprechenden Sitzungsunterlagen stehen zum Download zur Verfügung:

11/2015 - Gremienberatung 1. Offenlage, Kap. 3.5 "Gebiete für Rohstoffvorkommen"

Der Planungsausschuss hat am 26.11.2015 in öffentlicher Sitzung  über die eingegangenen Stellungnahmen und die von der Verbandsgeschäftsstelle hierzu ausgearbeiteten Abwägungsvorschläge zum Kapitel 3.5 Gebiete für Rohstoffvorkommen beraten und beschlossen:

Die entsprechenden Sitzungsunterlagen stehen zum Download zur Verfügung:

03/2016 - Gremienberatung 1. Offenlage, Kap. 3.0 - 3.4 und 4.2 sowie weiteren Elementen

Der Planungsausschuss hat am 17.03.2016 in öffentlicher Sitzung über die eingegangenen Stellungnahmen und die von der Verbandsgeschäftsstelle hierzu ausgearbeiteten Abwägungsvorschläge zu folgenden Kapiteln beraten und beschlossen:

  • Kapitel 3.0 "Regionale Freiraumstruktur - Allgemeine Grundsätze"
  • Kapitel 3.1 "Regionale Grünzüge und Grünzäsuren"
  • Kapitel 3.2 "Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege"
  • Kapitel 3.3 "Vorranggebiete zur Sicherung von Wasservorkommen"
  • Kapitel 3.4 "Vorranggebeite für den vorbeugenden Hochwasserschutz"
  • Kapitel 4.2 "Regionale Infrastruktur - Energie"

Ferner wurde die 2. Offenlage beschlossen. Die entsprechenden Sitzungsunterlagen stehen zum Download zur Verfügung:

04/2016 – Beteiligungsverfahren 2. Offenlage-Entwurf

Zum 2. Offenlage-Entwurf zur Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein (bestehend aus den Plansätzen und Begründung, der Strukturkarte, der Raumnutzungskarte und dem Umweltbericht) konnte sich jedermann gegenüber dem Regionalverband Südlicher Oberrhein bis 02. Juni 2016 äußern.

Sämtliche Teile des 2. Offenlage-Entwurfs, zu denen eine Stellungnahme abgegeben werden konnte, stehen in digitaler Form (PDF) zum Download zur Verfügung.

Weitere zweckdienliche Unterlagen dienten der ergänzenden Information. Diese Unterlagen wurden zum besseren Verständnis der Regionalplaninhalte sowie des Umweltberichts zum Regionalplan zur Verfügung gestellt.

11/2016 - Gremienberatung 2. Offenlage (alle Kapitel)

Der Planungsausschuss hat am 24.11.2016 in öffentlicher Sitzung über die eingegangenen Stellungnahmen zum 2. Offenlage-Entwurf und die von der Verbandsgeschäftsstelle hierzu ausgearbeiteten Abwägungsvorschläge beraten und beschlossen. Die entsprechenden Sitzungsunterlagen stehen zum Download zur Verfügung:

Sitzungsvorlage DS PlA 12/16neu
Anlage 1 Synopse - Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zum 2. Offenlage-Entwurf,
Hinweis: Personenbezogene Daten werden aus Gründen des Datenschutzes anonymisiert wiedergegeben.
Anlage 1a Synopse - Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zum 2. Offenlage-Entwurf, hier: Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums und des Verkehrsministeriums BW
Übersichtstabelle ID zu lfd. Nr.
Zuordnungstabelle Gemeinden zu Anlage 1 und zu Anlage 1a
Anlage 2: Satzung
Anlage 3neu: Plansätze und Begründung (Stand: November 2016)
Anlage 4: Strukturkarte
Anlage 5: Raumnutzungskarte - Teile Nord, Mitte, Süd
Anlage 6neu: Umweltbericht (Stand November 2016)

12/2016 - Satzungsbeschluss

07/2017 - Information der Einwender

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat den neuen Regionalplan Südlicher Oberrhein am 26.06.2017 genehmigt (Pressemitteilung vom 05.07.2017).

Alle Einwender wurden im Juli 2017 schriftlich über die Behandlung ihrer Stellungnahme informiert.

  • Sämtliche Stellungnahmen zum 1. Offenlage-Entwurf (Stand September 2013) und deren Behandlung finden Sie hier (PDF, 32 MB).
  • Sämtliche Stellungnahmen zum 2. Offenlage-Entwurf (Stand April 2016) und deren Behandlung finden Sie hier (PDF, 5 MB).

Stellungnahmen von Privatpersonen sind aus datenschutzrechtlichen Gründen in beiden Dokumenten anonymisiert.

09/2017 - Beitrittsbeschluss und Verbindlichkeit

Die Verbandsversammlung ist der Genehmigung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau vom 26.06.2017 des am 08.12.2016 als Satzung beschlossenen Regionalplans Südlicher Oberrhein am 14.09.2017 beigetreten (DS VVS 04/17).

Die öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg erfolgte am 22.09.2017. Der Regionalplan wird durch die öffentliche Bekanntmachung verbindlich.

Ansprechpartner: Dipl.-Ing. Fabian Torns

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